Heute um 16 Uhr debattiert der Bundestag über die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Ein Schlachtfeld für die FDP möchte man meinen, denn aus allen Medien tönt es, das die FDP sich gegen eine Zensur im Internet einsetze.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach sich bei der Eröffnungsfeier für verbindliche Regeln zum Schutz von über das Internet beziehbaren Büchern und von Musik aus: “Geistiges Eigentum darf nicht schlechter gestellt werden als dingliches Eigentum.” Digitalisierte Inhalte bedürften desselben Schutzes wie Werke in Buchhandlungen und Bibliotheken: “Wer den Geist nicht schützt, verliert ihn.” http://www.rp-online.de/kultur/Frankfurter-Buchmesse-hat-begonnen_aid_914793.html Wer seinen …
