Gauck im Kontext

Der Aufschrei ist groß um Gauck und seine vermeintlich fehlinterpretierten Zitate und damit auf seine Sicht der Dinge und wie er sie “eigentlich” versteht oder was er meint.  Ich habe mir ein Interview herausgesucht – wenn auch kein Aktuelles – und möchte hier aufzeigen, wie er zwar mit rhetorischem Geschick und nahezu diplomatisch seine Antworten wählt und dabei m.E. in Widersprüchlichkeiten kommt, aber auch sehr klar aufzeigt wie seine Sicht der Dinge ist.

Das kostbare Gut Freiheit   NZZ Online -151600

 

60 Jahre BVerfG – von Demokratie noch weit entfernt

Bundesverfassungsgericht ist Garant der Demokratie

Merkel bezeichnete das Gericht als „ein verlässliches Rückgrat für die junge Demokratie“ und „Das Bundesverfassungsgericht ist eine Institution, deren Existenz man nicht genug loben kann“, sagte Kauder

Fluggastdatensammlung, Vorratsdatenspeicherung, Elena, AKW Laufzeitverlängerung, Videoüberwachung, Elektronischer Personalausweis, Elektronischer Reisepass…. Die Menge an Klagen nimmt drastisch zu und wie äußert sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herr Voßkuhle dazu?

Wer mehr als fünf Beschwerden in drei Jahren einreicht, soll in der Kategorie Dauerkläger landen. Die sollen künftig eine Gebühr von mehreren hundert Euro bezahlen, bevor ihr Verfahren weiterbearbeitet wird. Im vergangenen Jahr haben 7000 Verfahren das oberste Gericht erreicht – so viele wie noch nie. Davon seien 1000 bis 1500 Klagen von Querulanten gewesen. focus