Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Spießrutenlauf – Wulff und ein würdevoller Abgang

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Gauck im Kontext

Der Aufschrei ist groß um Gauck und seine vermeintlich fehlinterpretierten Zitate und damit auf seine Sicht der Dinge und wie er sie “eigentlich” versteht oder was er meint.  Ich habe mir ein Interview herausgesucht – wenn auch kein Aktuelles – … Weiterlesen

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the illusion of democracy

 

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Die Neonazi-Datei – Friedrichs Meilensteine aus Getriebesand

“Da leben drei braune Terroristen jahrelang gleich nebenan im Untergrund. Umgeben von Neonazi-Größen und vor allem von V-Leuten. Waren polizeilich bekannt und gegen sie wurde ermittelt. Also alles andere als Schläfer. Und was passiert jetzt? Wir bekommen eine Neonazi-Datei. Da … Weiterlesen

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ARGE Nord und Süd – der Weg in die totale Vollbeschäftigung

  Die Bundesregierung hat über die Erfolge von ALDI recherchieren lassen und festgestellt, dass die Beratungen von Mckinsey um ein vielfaches am Markt erfolgversprechend sind. Für 2,5 Milliarden Euro gaben gemeinsam Bund, Länder und Gemeinden die Analyse des Arbeitsmarktes und … Weiterlesen

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Georg Schramm ist Georg Schramm ist Georg Schramm

Georg Schramm sollte in die Politik gehen, möchte man meinen und ich meine bloß nicht. Dort geht er eher kaputt unter den Strukturen die da herrschen. Besser er bleibt bei den Gegenbewegungen, die derzeit wie Pilze aus dem Boden schießen, … Weiterlesen

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Hans-Peter Friedrich – Dialog über den Bundestrojaner auf G+

Profile von Politikern gibt es einige auf Google Plus . Frank- Walter Steinmeier lässt sich ja von Toni Ramlow vertreten und Spam`t da nur so seinen Medienkram rein. Ab und zu gibt er mal im Sinne von Steinmeier Antwort, aber … Weiterlesen

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Zusammenhänge – Gaddafi, Occupy Wall Street, Staatstrojaner und die Piratenpartei

Es könnte alles so einfach sein. Die Politiker machen ihre Arbeit und das Volk seine, sofern es eine hat und schon im Kindergarten und in der Schule ist das Thema Gewalt und Auseinandersetzung ein sehr Großes. Es werden Mediationszimmer eingerichtet … Weiterlesen

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O’zapft – Die Suchmaschine der Bundesregierung

  Vorgedacht von Joern Warneke

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60 Jahre BVerfG – von Demokratie noch weit entfernt

Bundesverfassungsgericht ist Garant der Demokratie Merkel bezeichnete das Gericht als “ein verlässliches Rückgrat für die junge Demokratie” und “Das Bundesverfassungsgericht ist eine Institution, deren Existenz man nicht genug loben kann”, sagte Kauder Fluggastdatensammlung, Vorratsdatenspeicherung, Elena, AKW Laufzeitverlängerung, Videoüberwachung, Elektronischer Personalausweis, … Weiterlesen

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