Zusammenhänge – Gaddafi, Occupy Wall Street, Staatstrojaner und die Piratenpartei

Es könnte alles so einfach sein. Die Politiker machen ihre Arbeit und das Volk seine, sofern es eine hat und schon im Kindergarten und in der Schule ist das Thema Gewalt und Auseinandersetzung ein sehr Großes. Es werden Mediationszimmer eingerichtet und im Wechsel Schüler als Mediatoren. Hier soll gelernt werden wie man konstruktiv einer Auseinandersetzung begegnet und beilegt. 

Gaddafi ist ermordet worden und wie schon bei Saddam Hussein und Osama bin Laden hat man keine Anstrengungen unternommen ihn vor ein Gericht zu stellen. Wir legitimeren jeden Einmarsch mit der Missachtung von Menschenrechten und fehlender Demokratie. Diesmal verkneift man sich zwar den “Jubel”, wie man es bei Osama bin Laden noch hatte, jedoch sind auch diesmal die Reaktionen weit entfernt von Vernunft und unserer vermeintlichen Ideologie, welche wir in die Länder tragen wollen.

Merkel sagt hierzu:

…Darüber ist Deutschland erleichtert und sehr froh. Libyen muss nun zügig weitere entschlossene Schritte in Richtung Demokratie gehen und die bisherigen Errungenschaften des Arabischen Frühlings unumkehrbar machen  Bundesregierung.de

Dabei standen alle Regierungschefs Europas und die der USA jahrelang neben Gaddafi und es wurden die besten Handelsbeziehungen gepflegt.

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Kontraststärker sind die Reaktionen aus den Vereinigten Staaten. Hier ist die Reaktion von Hilary Clinton zu sehen, als es um Libyen und den Tod von Gaddafi geht.

HillaryClinton MutassimGaddafi2009Auch Sie pflegte vor noch nicht all zu langer Zeit die Kontakte zu Libyen und traf, wie hier links auf dem Bild zu sehen ist, Mutassim Gaddafi, den Sohn von Muammar al-Gaddafi.                                        Interessant ist an dieser Stelle auch die Rede von M. al-Gaddafi vor der UNO Vollversammlung und dieser Artikel im Spiegel vom 29.09.09. Es lohnt sich ihn noch einmal vollständig zu lesen.

…Auch die Sicherheitspolitik der Uno stellte Gaddafi pauschal als gescheitert dar. 65 aggressive Kriege hätten seit der Uno-Gründung im Jahre 1945 stattgefunden, ohne dass die Vereinten Nationen sie verhindert hätten. Dabei habe es mehr Tote gegeben als im Zweiten Weltkrieg, behauptete Gaddafi. Der Sicherheitsrat sei „nicht demokratisch“ und habe nicht für eine sichere Welt gesorgt, deswegen müsse man ihn „Terror-Rat“ nennen.

 

Es könnte alles so einfach sein. Die Politiker machen ihre Arbeit und das Volk seine, sofern es eine hat und schon im Kindergarten und in der Schule wird von Fairness und Teilen gesprochen als auch gelehrt. In Geschichte wird aufgezeigt wie ungleich vor Jahrhunderten und Jahrtausenden die Verteilung von Gütern und Rechten war. Die Errungenschaften der Menschenrechte und das jeder den Anspruch hat auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Dieser Bildung vorausgehend begreifen wir uns als zivilisierte Gesellschaft.

Seit dem Fall der Mauer gibt es einen rasanten Sozialabbau. Parallel dazu werden Gesetze verabschiedet, die das Zocken an der Börse bis ins unerträgliche steigern. Der Staat wird mit seiner Infrastruktur verkauft, ob Post, Telekomunikation, Flughäfen oder der  Bahn.  Ob unter Schwarz-Gelb (90-98) der Ausverkauf des Ostens mit Hilfe der Treuhandgesellschaft sowie Subventionen in Höhe von einer Billionen Euro, welche blühende Landschaften versprachen oder von Rot-Grün (98-05) die Einführung der Hedgefonds, das senken des Spitzensteuersatzes und die Einführung von Hartz4. Alles dies und viele weitere politische Entscheidungen der letzten Jahre bis Heute, sorgen für einen immer größeren Kontrast in der Gesellschaft.

Das Fass zum Überlaufen brachte dann die Jahrzehnte vorausgeschobene Bankenkrise. Denen die wir nun seither subventionierten und zunehmend Vorteile verschafften und damit die  exorbitanten Verschuldung mit zu verdanken haben, reichen wir nun abermals 700 Milliarden innerhalb eines Wochenendes. Eingespart wird dies nicht nur beim illegitimen ALG2 Satz, für den das BVerfG 5 Jahre benötigt um ein Urteil zu fällen.

Dem nicht genug geht nun ein Staat nach dem Anderem pleite und es sollen wieder zig hunderte Milliarden aus zukünftigen Steuereinkommen der Bürger für einen Eurorettungsschirm herhalten. Diese Beträge übersteigen um ein Vielfaches die Realität auch nur irgendeiner Zukunft, welche es so niemals geben wird. Und das weiß das Volk und geht auf die Straße. 65322_159501184079836_100000598656009_424687_5323786_n

Von den Demonstrationen in Spanien über die Aufstände in Griechenland bis hin zur “Occupy Wall Street”-Bewegung zieht sich der Widerstand nun über viele Staaten und steigt stetig. Weil es die Menschen einfach satt haben, dass für das Zocken und den Wohlstand Weniger die Zukunft aller Anderen verkauft und verbaut wird. Mit der Unterstützung einer nicht fassbaren Anonymous Gruppe und der “echte Demokratie Jetzt” Bewegung, findet der Wiederstand bis heute tagtäglich statt.

 

Die Politik und ihrer vermeintlichen Experten ordnen diese für sich jedoch völlig anders ein und suchen sich unterdessen einen anderen Kampfplatz mit völlig wirren Ansichten:

Wenn die Menschen gegen das Finanzsystem auf die Straße gehen, profitiert davon vielleicht noch die Linke, meinen Experten. Wenn der Unmut anhält, profitiert keine seriöse Partei mehr. Stattdessen gerät die Demokratie in Gefahr. Focus

 

Es könnte alles so einfach sein. Die Politiker machen ihre Arbeit und das Volk seine, sofern es eine hat und schon im Kindergarten und in der Schule wird darauf geachtet und auch beigebracht, dass niemand willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben , seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr nehmen darf.

Das Entrüsten in der Politik über einen Staat der sein ganzes Volk überwachen lässt, ob mit offiziellen oder inoffiziellen Mitarbeitern und das Öffnen der Stasiakten mit dem Einblick in Methoden als auch den Umgang, ist kaum verebbt, da ziehen sich die Entrüsteten selbst diesen Mantel an und erschaffen wenige Jahre danach den großen Lauschangriff. Während bis heute noch Stasimitarbeiter verfolgt und aus dem Amt verwiesen werden, bildet sich parallel eine neue Clique mit annähernd den gleichen Methoden.

Steigern tut sich das ganze nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001. Damit dies alles Rechtens ist, wird dann auch schon mal das Grundgesetz geändert und das nicht nur einmal.

28.08.2006 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c)

Hinzu kommen dann Nacktscanner, Videokameras im öffentlichen Raum sowie Fingerabdrücke und biometrische Bilder im Personalausweis oder Reisepass. Mit dem eingeführten, abgelehnten und doch wiedereingeführten Swift-Abkommen werden sämtliche Geldtransfers überwacht

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Und damit sich das ganze auch nach Osama bin Ladens Ermordung noch verkaufen lässt, heizt man die Angst mit möglichen Anschlägen an. Kontrollieren kann das keiner aber zu legitimieren scheint sich alles damit. Und so auch wohl der Staatstrojaner den der CCC analysiert hat. Nicht nur das man die Gesetze über Jahre bis dahin aushöhlt, nein man geht noch weit darüber hinaus. Das Fazit: Die Piratenpartei zeigt den bayrischen Innenminister Herrmann an.

Aber auch an dieser Stelle bleiben die alten Männer bei ihren alten Parolen.

 

 

Es könnte alles so einfach sein. Die Politiker machen ihre Arbeit und das Volk seine, sofern es eine hat und schon im Kindergarten und in der Schule lernt man wie man die Dinge selbst macht und sich für seine Rechte einsetzt in einer Demokratie. Und das macht der Mensch nun auch. Wenn er sich von der Politik nicht mehr verstanden und vertreten fühlt, dann hat er in unserem demokratischen Strukturen die Möglichkeit ein Partei zu gründen. Das haben 1980 schon die Grünen getan und 3 Jahre später zogen sie in den Bundestag. 26 Jahre später gibt es abermals Inhalte bei denen keine Partei das anbietet, was eine nicht minder große Menge der Menschen tangiert. Die Piratenpartei wird gegründet und das nicht nur hier. Schweden, England, Tschechien, Niederlande, Finnland, Österreich, Frankreich, Peru, Luxemburg, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Italien, Spanien, Tunesien, USA, und Kanada sind erst der Anfang.

piraten

Es ist also kein regionales Phänomen sondern ein Weltweites. Es ist eine Generation herangewachsen die mit und um das Internet groß geworden ist. Das Internet wurde durch diese Menschen erst das was es heute ist.  Ein Platz, unabhängig vom Standort, bei dem Jeder Alles mitmachen kann. Hier kann man programmieren und webcountkopieren, Informationen und Daten jeglicher Art austauschen, sich informieren und selbst Anderen Informationen zukommen lassen. Daraus entstanden dann später für den allgemeinen User Projekte wie Wikipedia, Linux, Blogs,  IRC, Tauschbörsen als auch P2P Netzwerke.  

Aber auch der Kommerzielle Bereich hielt Einzug und es entstanden Verkaufsportale wie Amazon und Ebay. Bis heute hat jedes renommierte Business einen Auftritt im Internet und wickelt von dort seine Geschäfte ab.

Bis hier her scheint alles recht nett zu sein. Die erste große Unstimmigkeit entstand (m.E.) mit Medien wie Filme und Musik. Wenn man in den Jahrzehnten zuvor kassette-compact-cassettenoch LP`s, MC`s und CD`s als auch Videos kopierte, störte sich die Industrie selbst nicht so sehr daran. Obwohl es schon Kopierschutz für Videokassetten gab, lies der sich durch eine zusätzliche Hardware auch umgehen. Leere Tonträger verkauften sich nicht einfach so in rauen Mengen und gesetzlich wurde an dieser Stelle kaum etwas gefordert. Erst mit dem Internet und dem nahezu zeit und raumlosen kopieren, schritt die Industrie ein. Die gigantische Gewinnmaximierung der 90er Jahre wollte sie sich nicht durch das Internet kaputt machen lassen und es entwickelte sich bis heute ein neuer Sektor für eine beachtliche Zahl von Anwälten. Die jagt auf die Impressumspflicht ist das nächste, was mir bekannt ist. Als nächstes folgte die jagt auf Noten und Tabs, sowie Texte von Musikstücken. Die Strafenzahlungen hierbei waren exorbitant.

PatentewahnDer Copyright und Patente-Wahn nimmt bis heute kein Ende. Ob Schriftarten oder Layouts, Bilder oder Texte, Programme die an Hardware gebunden werden oder das Verbot des Wiederverkaufes von Software. Das ist der Aufstieg der Open Source Philosophie. Jeder Bereich ist bis heute davon ausgefüllt. Ob freie Musik bei Jamendo, Bilder und Fotos bei Pixelio, der Beginn von freien Filmprojekten wie “The Tunnel” oder unzähliger freier Software. Das alles und vieles mehr scheint die renommierten Märkte sehr zu stören und so entstanden in den letzten Jahren zunehmend gesetzliche Entscheidungen für deren Interessen. Auch die renommierten Medien fühlen sich vom “Blogger” zunehmend angegriffen und es wird die Frage gestellt, ob Jemand der nicht den Beruf erlernt hat, überhaupt in der Lage ist Inhalte zu transportieren.

Dazu scheint die renommierte Presse mehr und mehr gleichgeschaltet und die Berichterstattungen sowie der Tenor und die Auswahl der Inhalte kontrastieren sehr stark. Hierbei schreiben die Medien hauptsächlich voneinander ab und bleiben dabei unkritisch. So stellt Stefan Niggemeier fest wie viel Stern im Stern ist.  Richard Gutjahr flog auf eigene Kosten nach Ägypten, nachdem kein Medium über die Aufstände dort berichtete. Private Fernsehsender zeigen uns 24/7 die Gosse der Republik, richten dabei noch weiteren Schaden an und stellen einen Schnitt der Gesellschaft als abnormal dar. Medien lügen zusammen mit der Politik über Kriegsabsichten und geben kaum noch das wieder was uns gesellschaftlich betrifft.

 

WikiLeaks BlogUnd dann war da noch Wikileaks. Es wurde die Büchse der Pandora geöffnet und man sah von einem Tag auf den anderen hinter viele Kulissen. Was die Welt da sah war bisher einzigartig und es gab in allen Teilen der Welt neue Impulse. Impulse der Transparenz, welche vermeintliche Autoritäten als Unsittlich oder auch als Verbrecher entlarvten. Die Antwort der Regierungen ist Haft für Bradley Manning und die Suche nach Strafbarkeit für Julian Assange.

Das gemeinschaftliche Organisieren, Recherchieren und Auswerten nahm seinen Lauf. Plattformen wie Guttenplag entstanden, nachdem man Guttenbergs Betrug bei seiner Doktorarbeit herausgefunden hatte und nach ihm folgten noch eine Reihe Weiterer. Eine völlig neue Beziehung zu Autoritäten entwickelt sich seither. Wenn man vor einigen Dekaden den Oberstudienrat, den Arzt, Politiker und Beamte noch völlig blind Autorität schenkte und sich nicht im Ansatz wagte diese in Frage zu stellen, so ist dieser Damm gebrochen. Im Gegensatz zu den 68ern, welche ebenso durch eine Netzwerkartige Organisation Inhalte teilen konnte und mit neuem Wissen das System schon damals in Frage stellte, bietet das Internet eine weitaus größere, schnellere und breitere Plattform.

Dazu gehören auch Portale die sich zum Glück bis heute eben nicht kontrollieren lassen. Dazu gehören Pseudonyme zur freien Meinungsäußerung, sowie die Unkontrollierbarkeit von Datenflüssen, als auch unzensierte und ungefilterte Informationen. Dieses Recht gesteht unsere Politik in täglichen Floskeln Nordafrika und Asien zu, jedoch nicht seinem eigenem Volk. Wie sagte Frau Merkel noch:

Libyen muss nun zügig weitere entschlossene Schritte in Richtung Demokratie gehen und die bisherigen Errungenschaften des Arabischen Frühlings unumkehrbar machen

der untergang2

 

Es könnte alles so einfach sein. Die Politiker machen ihre Arbeit und das Volk seine, sofern es eine hat und schon im Kindergarten und in der Schule haben wir das alles gelernt und nun wollen wir es auch umsetzen. Und wer stellt sich als größter Gegner dertroj Demokratie heraus, es ist die eigene Regierung. Sie machen aus uns Terroristen, Pädophile und durchgeknallte Islamisten, die es von Anfang an zu kontrollieren gilt. Wir sind mal die Linke und mal die Rechte Gefahr die droht und täglich geschehen mehr Verbrechen im Internet, auf Bahnhöfen und Flughäfen. Sie wollen uns kontrollieren um uns vor uns zu schützen. Bei keine Psychologen überstehen diese paranoiden Subjekte ein MPU. Aber ein Land wollen sie führen und unsere Volksvertreter sein.

Kaum noch Jemand sieht sich vertreten und viele wissen es ist Zeit für eine Klausur der jetzigen Strukturen. Wir haben im Kindergarten und in der Schule gelernt was Demokratie ist und das was wir hier leben ist es nicht.

 

Und übrigens: daran ist die DDR auch zerbrochen,weil sie ihren Kindern Dinge beigebracht hat die gut waren, aber die Regierung an ihrer eigenen Realität scheiterte.

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8 Kommentare zu Zusammenhänge – Gaddafi, Occupy Wall Street, Staatstrojaner und die Piratenpartei

  1. Klaus-Nikolaus Röth sagt:

    Ja, leider ist es so, ja eigentlich noch sehr, sehr viel schlimmer. Doch solange das Volk nicht lernen will und selbst was tut, ändert sich nichts zum besseren.

    Das Wort „Demokratie“, ist nur der Speck mit dem man die Mäuse fängt. Schaut euch doch mal die Demokratien in den Unterschiedlichen Ländern der Welt an. Über all anderes. Hegelsatz.

    Es liegt halt alles in der Zeit.

  2. ian78 sagt:

    Sehr langer, nachdenkenswürdiger Text.

    Ein kleines Detail muss ich aber anmerken: Unix war vor dem Internet da. Es wurde 1969 entwickelt. Ich denke, du meinst hier Linux, was aber kein Unix-Derivat ist, da es nicht auf deren Quelltexten basiert. https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Unix

    Ansonsten, guter Text

  3. Pingback: Ulf. Mehr oder minder täglich Privatkram.

  4. Guido sagt:

    Saddam Hussein hatte einen Gerichtsprozess – inklusive Berufungsverhandlung – und wurde dabei zum Tod durch Erhängen verurteilt.

    Auch wenn der Westen beim sogenannten arabischen Frühling gern vom Demokratiestreben der Menschen faselt, geht es den Menschen primär um wirtschaftliche Aspekte. Alles andere ist Wunschdenken. Auch die DDR ist nicht primär an der mangelnden Demokratie gescheitert, sondern daran, dass die Mehrheit der Menschen egoistisch ist und der Sozialismus dem Kapitalismus wirtschaftlich unterlegen ist.

    • borgdrone sagt:

      Nun wenn das eine Gerichtsverhandlung war dann ist Guantanamo sicherlich auch eine Untersuchungshaft gewesen.

      Für Menschen wie Ihn hat man nach dem zweiten Weltkrieg den Gerichtshof für Menschenrechte eingeführt und das war schon ein langer Weg dahin. Und dort hätte er hingehört, mit unabhängigen Richtern, Anwälten die Kontakt mit ihrem Mandanten aufnehmen können und vor allem einer richtigen Anklage.

      Ebenso konnte er mit seiner Hinrichtung als Zeuge für die völkerrechtswidrige Invasion im Irak und die Besetzung des Landes und viele weitere Verfahren nicht mehr vernommen werden. Was natürlich klar ist warum das so sein soll.

      Wenn also Gerichtsverfahren draufsteht, dann sollte es auch drin sein.

      Die DDR ist nicht am Egoismus des Volkes untergegangen, sondern ebenso an der Ungleichverteilung der Güter und dem eigenem Volk als 2.Klasse Mensch im eigenem Staat.
      Während in der DDR unzählige Waren für den Westen hergestellt worden und damit Valuta für die feinen Herren da oben, durfte das Volk Schlange stehen und sich um den verlbiebenen Hauseigenen Dreck kloppen.

      Ich selbst habe Raufasertapete für Quelle verpackt und gelabelt, während man diese im Höchstfall als Bückware bekam. In den Zeitungen stand was von Planübererfüllung, leider lies diese sich nie beim Volk blicken. Angeheizt wird das ganze noch wenn man in Intershops begutachten kann, was einem nicht zu steht.

      Von Demokratie war keine Rede. Aber geredet wurde viel, lang und breit. Das Volk hat von seinen Errungenschaften, die International gefeiert wurden, nichts gesehen und gehabt.

      Es verlangt sehr viel Zurückhaltung, einen starken Glauben an die Parolen und eben keinen Egoismus, damit so ein Wahnsinn so lange bestehen konnte. Die meisten Menschen müssen gut sein, sonst hätte die wenigen Bösen gar keine Substanz.

  5. ghostdog 21 sagt:

    sehr schön geschrieben …

  6. Alexander sagt:

    Herr Panagiotis Trajanou – Präsident der griechischen politischen Partei EAM B’,

    ist der Meinung,

    dass “Deutschland” …das “Hayvan” Europas ist.

    dass manche Banden in Berlin den …”Dreißigjährigen Krieg” weiterführen.

    dass dieser Krieg gegen die PIIGS des Mittelmeers religiös ist.

    dass in ein paar Jahren Begriffe wie “Deutschland” oder “Deutsche” aus
    Europa verschwinden werden.

    Der nachfolgende Text des Herrn Trajanou mit dem vorher angesprochenen Titel ist
    sowohl offiziell auf der Webpage der Partei erschienen, als auch mit Hilfe verschiedener
    internetmedien (Blogs usw.) am 28 Oktober 2011 in Griechenland veröffentlicht worden.

    Da wir das deutsche Volk sehr hochachten, wollen wir es dabei unterstützen, seine
    Probleme zu erkennen und sie zu bekämpfen. Deshalb halten wir eine Bekanntmachung
    dieses Textes in Deutschland für sinnvoll und das ist auch der Grund dafür, weshalb dieser
    Text in die deutsche Sprache übersetzt wurde. Wir würden Ihnen für jede Weiterleitung
    dieses Textes dankbar sein.

    http://eamb-ydrohoos.blogspot.com/2011/11/deutschland-das-hayvan-europas.html

    ——————————————–

    Wenn wir also behaupten, dass eine so große Nation —wie die deutsche eine ist— ihren “Weg” nicht von alleine einschlagen kann, dann ist es offensichtlich, dass wir es mit etwas sehr Ernsthaftem zu tun haben, dessen Existenz wir natürlich beweisen müssen. Wie kann es sein, dass eine so mächtige Nation ihre Führung nicht von sich alleine aus auswählen kann? Wie kann es sein, dass “Dritte” existieren, die diese Führung anordnen, um ihre eigenen Interessen zu Lasten der Interessen der Deutschen zu verwirklichen? Wie mächtig können diese “Dritten” sein, dass sie so etwas erreichen können? In welche Art von Interessen kann eine so große Nation “verwickelt” sein, dass sie so auffallend gegen sich selbst handelt?

    Genau das ist der heikle Punkt den wir suchen. Wir suchen diejenigen Interessen, die alle anderen überschatten können….

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