Leistungsschutzrecht – von der Blacklist zur Whitelist

Und weil sie nicht mehr gefunden werden wollen, werden wir nicht mehr darüber reden. Das neue Leistungsschutzrecht (LSR) sorgt nun u.a. dafür, dass kommerzielle Suchanbieter wie Google, Microsoft und die deutsche Telekom nicht mehr auf deren Inhalte verlinken sollen, ohne dafür zu zahlen. Aber auch ganz neue Tricks haben sich die Online-Medien einfallen lassen um…

Regener versus Bohlen

Mit der Konservierung von Kunst durch Technologie begann eine unverhältnismäßige Verschiebung. Eine neue Technologie schiebt Kunst und Künstler nun nach mehr als über 40 Jahren wieder dorthin, woher sie einmal kamen. Ein Mancher wehrt sich, wenn er die Zeichen der Zeit nicht versteht und es vor allem in seiner Komplexität nicht einzuordnen begreift. Viele Worte sind in den letzten Tagen um Regeners Rant gemacht worden. Ich mache dies zur Abwechslung mal mit Bild und Ton.

 

Kindergarten Rauschendorf – Elternbeirat versus Mittelalter

Nach einer Abstimmung des Königswinterer Jugendhilfeausschusses verliert die katholische Kirche die Trägerschaft des Kindergartens in Rauschendorf.  Letztendlich war der Auslöser eine Kündigung der Kindergartenleiterin Bernadette Knecht von Seiten der Kirche. Diese hatte sich von ihrem Mann getrennt und für einen neuen Lebenspartner entschieden.

Der Widerspruch, welcher schon im Artikel 3(3) und 4(2) des Grundgesetzes zu finden ist, ist an keiner Stelle kontraststärker zu finden, wie bei den Einrichtungen der Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechtes. Tagtäglich liest man nun religiöser Diskriminierung am Arbeitsplatz.

Die Politik befasst sich gerade in diesen Tagen verstärkt mit dem Thema der Frauenquote und versucht dem Sinn und Begriff von Gleichstellung mehr Gewicht zu verleihen. Was nützt also nun diese ganze Diskussion darüber, wenn es einigen Gruppen in unserem Land erlaubt ist nach eigenem Ermessen diese allgemein geltenden Gesetze zu umgehen. Und wie groß kann der Widerspruch in einem Staat sein, wenn er dieses dann sogar noch weitgehend finanziell unterstützt.

Weil Bund, Land und Gemeinde mit den Trägerschaften von öffentlichen Einrichtungen eher eine finanzielle Win-Win Beziehung eingehen, ist es kaum möglich unter moralischen und ethischen Gesichtspunkten auch nur irgendetwas dahingehend aufzubrechen. So obliegt es wohl nur dem persönlichem Engagement der Eltern, wie in diesem Fall in Königswinter, hier überhaupt noch etwas Menschliches umzusetzen. Die Umstände werden viel klarer, wenn man die Zustände, die dort herrschen einmal genauer betrachtet.

Hierzu dieser Bürgerantrag des Elternbeirates an den Bürgermeister, welcher zur Abstimmung des Jugendhilfeausschusses überhaupt erst führte:

Die Neonazi-Datei – Friedrichs Meilensteine aus Getriebesand

„Da leben drei braune Terroristen jahrelang gleich nebenan im Untergrund. Umgeben von Neonazi-Größen und vor allem von V-Leuten. Waren polizeilich bekannt und gegen sie wurde ermittelt. Also alles andere als Schläfer. Und was passiert jetzt?

Wir bekommen eine Neonazi-Datei.

Da ziehen Jahr um Jahr mindestens zwei braune Terroristen durchs Land und bringen eine Polizistin und einen Einwanderer nach dem anderen um. Zehn Menschenleben waren das. Und was passiert nun?

Es werden mehr Daten ausgetauscht.

Und da erkennen Polizei und Verfassungsschutz bei diesen zehn Morden keine Serie, geschweige denn das sie einen der Mörder festnehmen. Und was passiert?

Dieser Sicherheitsapparat, eben noch versagt, bekommt das was er sich schon immer gewünscht hat. Noch mehr Vorratsdatenspeicherung“

 

 

 

Innenminister Friedrich bezeichnet sie als „Meilenstein“:

Die Neonazi-Datei:

Georg Schramm ist Georg Schramm ist Georg Schramm

Georg Schramm sollte in die Politik gehen, möchte man meinen und ich meine bloß nicht. Dort geht er eher kaputt unter den Strukturen die da herrschen. Besser er bleibt bei den Gegenbewegungen, die derzeit wie Pilze aus dem Boden schießen, denn was er da spielt, ist gar nicht gespielt, sondern sein purer ernst, der in ihm brodelt.

In einem Interview im Kleintheater Luzern, fasste er für die Gruppe “We are Change” mal folgendes zusammen: