Die Neonazi-Datei – Friedrichs Meilensteine aus Getriebesand

„Da leben drei braune Terroristen jahrelang gleich nebenan im Untergrund. Umgeben von Neonazi-Größen und vor allem von V-Leuten. Waren polizeilich bekannt und gegen sie wurde ermittelt. Also alles andere als Schläfer. Und was passiert jetzt?

Wir bekommen eine Neonazi-Datei.

Da ziehen Jahr um Jahr mindestens zwei braune Terroristen durchs Land und bringen eine Polizistin und einen Einwanderer nach dem anderen um. Zehn Menschenleben waren das. Und was passiert nun?

Es werden mehr Daten ausgetauscht.

Und da erkennen Polizei und Verfassungsschutz bei diesen zehn Morden keine Serie, geschweige denn das sie einen der Mörder festnehmen. Und was passiert?

Dieser Sicherheitsapparat, eben noch versagt, bekommt das was er sich schon immer gewünscht hat. Noch mehr Vorratsdatenspeicherung“

 

 

 

Innenminister Friedrich bezeichnet sie als „Meilenstein“:

Die Neonazi-Datei:

Hans-Peter Friedrich – Dialog über den Bundestrojaner auf G+

Profile von Politikern gibt es einige auf Google Plus . Frank- Walter Steinmeier lässt sich ja von Toni Ramlow vertreten und Spam`t da nur so seinen Medienkram rein. Ab und zu gibt er mal im Sinne von Steinmeier Antwort, aber mehr als dass sich die “Plusser” dort unterhalten findet kaum statt.

toni für steinmeier

Ebenso ist es bei Philipp Rösler, Monolog als Bürgerdialog. Irgendwie haben es manche nicht so ganz verstanden was Social Netowrk ist. Anders Jedoch bei Hans-Peter Friedrich und das verwundert mich im positivem Sinne. Geht er doch tatsächlich auf die Kommentare ein und führt aktuell einen Dialog in Google Plus. Mittlerweile schaltete sich auch der IT Fachanwalt Thomas Stadler ein, welcher zusammen mit Emanuel Schach die Strafanzeige gegen Innenminister Herrmann ausformulierte.